Michael von der Schulenburg,* Deutschland
(5. September 2023) Dieser Artikel ist ein Beitrag für die deutsche Friedensbewegung zum diesjährigen «Anti-Kriegstag am 1. September». An diesem Tag vor 84 Jahren überfiel das Deutsche Reich Adolf Hitlers Polen und entfachte damit den Zweiten Weltkrieg und brachte damit unbeschreibliches Unglück und Leiden über Europa und die Welt.
von Dr. Hans Köchler, Präsident der I.P.O., Wien, Österreich
(22. August 2023) (8. August 2023 – RE/28961c-is) In einer heute veröffentlichten Erklärung forderte der Präsident der International Progress Organization (I.P.O.), Dr. Hans Köchler, die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) auf, von einer Politik der Einschüchterung und Einmischung in die politische Situation in der Republik Niger abzusehen. Die Androhung einer militärischen Intervention und die gegen Niger verhängten Strafsanktionen verstossen gegen die Charta der Vereinten Nationen und bergen die Gefahr einer weiteren Destabilisierung der ohnehin prekären Sicherheitslage in der Region.
von Hans Köchler,* Präsident, International Progress Organization, www.i-p-o.org, Österreich
(Wien, Juli 2023) «The Human Rights Industry» (Die Menschenrechts-Industrie) von Alfred de Zayas ist die bisher umfassendste und ehrlichste Bewertung und Kritik der Leistung der Institutionen, die die internationale Gemeinschaft eingerichtet hat, um die Einhaltung der Grundsätze zu überwachen, die der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit auf globaler Ebene zugrunde liegen.
von Thomas Oysmüller,* Österreich
(23. Mai 2023) (Red.) Vom 21.–30. Mai 2023 findet in Genf die 76. Jahrestagung der Weltgesundheitsversammlung – das oberste Entscheidungsorgan der WHO – statt. Geplante Reformen bieten viel Sprengstoff und gefährden die Souveränität der 194 Mitgliedsländer. Der folgende Artikel schildert die aktuelle Situation aufgrund der Resultate der vorhergehenden Genfer Verhandlungen von Februar 2023.
von Alfred de Zayas,* Genf
(23. Mai 2023) Eine Provokation ist keine harmlose Tat. Unter bestimmten Umständen stellt eine Provokation eine unerlaubte Handlung oder sogar eine Straftat dar, insbesondere wenn sie absichtlich eine gewalttätige Reaktion hervorruft. Es gibt keine verbindliche Definition des Begriffs «Provokation», der im Allgemeinen als vorsätzliches oder rücksichtsloses Verhalten verstanden wird, das eine andere Person zu einer gewalttätigen Reaktion – aus Angst, Wut oder Empörung – veranlassen kann.
von Guy Mettan,* Genf
(16. Mai 2023) Was tun, wenn das Recht gebeugt wird und nicht mehr «Recht» ist? Seit etwa 15 Jahren besteht eine starke Tendenz, das Recht – Völkerrecht, Wirtschaftsrecht und höheres Recht der Nationalstaaten – zugunsten von Interessen zu beugen, die nichts mehr mit Gerechtigkeit und Fairness zu tun haben.