Recht

Überlegungen zum Völkermord als ultimativem Verbrechen

von Alfred de Zayas und Richard Falk*

(3. Mai 2021) Der Missbrauch des Wortes «Völkermord» verletzt die Angehörigen der Opfer der Massaker an den Armeniern, des Holocausts und des Völkermords in Ruanda – und erweist sowohl der Geschichte, dem Recht als auch der umsichtigen Gestaltung der internationalen Beziehungen einen Bärendienst.

Wir wussten bereits, dass wir in einem Ozean von «Fake News» [irreführende Nachrichten] treiben. Weitaus gefährlicher ist jedoch, in den turbulenten Gewässern des «Fake Law» [irreführendes Recht] unterzugehen. Wir müssen dem dringend etwas entgegensetzen. Eine solche Entwicklung ist nicht hinnehmbar.

Corona-Massnahmen: Rückkehr des Rechtsstaats?

von Kurt Scherrer, lic. phil. I

(15. Februar 2021) Erstmals hat aufgrund einer Klage in Thüringen ein deutsches Gericht Stellung genommen zu den bisher verordneten Corona-Massnahmen. Im Zentrum des Verfahrens hatte das Amtsgericht Weimar die Frage der Rechtsgrundlagen zu den im Frühjahr 2020 erlassenen Corona-Massnahmen und damit deren Rechtmässigkeit zu beurteilen ebenso wie deren gesetzlich vorgeschriebene Verhältnismässigkeit.

Eine neue Gesundheitsordnung für die Welt

Postcovidscher Gesellschaftsvertrag versus «The Great Reset»

von Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Genfer Schule der Diplomatie

(Januar 2021) Viele Politikwissenschaftler, Ökonomen, Juristen, Historiker, Journalisten und Aktivisten der Zivilgesellschaft sind zur Erkenntnis gelangt, dass die Welt nach Corona nicht einfach nur «weitermachen sollte, wo wir aufgehört hatten», sondern einen neuen Gesellschaftsvertrag benötigt, der bessere Haushaltsprioritäten setzt, Menschen über Profite stellt und konkrete Massnahmen zur Förderung von Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit ergreift.