Verleumdungen und Spaltungsversuche der Protestbewegung

von Marita Brune-Koch

(16. Februar 2024) Seit bald zwei Monaten protestieren Landwirte auf Deutschlands Strassen dagegen, dass ihnen das Bewirtschaften ihrer Höfe immer mehr erschwert wird. Am Anfang waren die grossen Proteste in den Medien sehr präsent. Plötzlich verschwanden sie – nicht die Proteste, die gehen weiter, aber die Berichte in den Medien. Sie wurden ersetzt durch die omnipräsente Berichterstattung über die Demonstrationen «gegen rechts». Und das, obwohl sich Landwirte vieler Länder Europas in ihrem Protest vereinigen: aus Holland, Frankreich, Belgien, Italien, Polen erreichen uns die Berichte, aber in den öffentlich-rechtlichen Medien und der Mainstream-Presse hört und liest man so gut wie nichts darüber. Doch offensichtlich reicht das nicht, die Proteste scheinen den Regierenden trotzdem noch zu gefährlich. So wird nachgeholfen mit einem probaten Mittel: Mit dem Etikett «rechts» soll die Bauernschaft jetzt gespalten und zum Schweigen gebracht werden.

Den vorläufigen Höhepunkt in dieser widerlichen Verleumdungskampagne markiert ein Interview des NDR mit einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Uni Göttingen. Sie teilt die Bauernschaft in gute und böse Verbände auf. Die guten seien – wie könnte es anders sein – eher grün. Die anderen seien alles, was die Schreckenskammer an Verleumdungen so hergibt: rechts, rechtsextrem, rechtspopulistisch. Mindestens 10-mal gebraucht sie das Wort «rechts» in diesen Kombinationen in einem kaum 3-minütigen Interview. Dabei liefert sie keinen einzigen Beleg, kein einziges Beispiel, sie substantiiert nichts, sie hat nicht einmal eine Untersuchung vorzuweisen – nichts. Der Stichwortgeber, der sie wohlwollend interviewt, fragt sie sogar: «Woran machen Sie das fest?» Auch darauf schwafelt Pieper nur weiterhin, flicht 6 mal Begriffsverbindungen mit «rechts» plus einmal «Verschwörungstheorie» ein, doch keine einzige klare, sachliche Aussage, geschweige denn ein Beleg. Immer wieder brandmarkt sie bestimmte namentlich genannte Verbände und Vereinigungen. Und zwar sind das genau die, die deutliche Forderungen erheben, die Zusammenhänge aufzeigen und menschliche Verbindungen unter den Landwirten und auch mit anderen Protestierenden aus dem Mittelstand herstellen und stärken.

Öffentliche Diffamierung einer Person

Den Höhepunkt an Perfidie erreicht das Interview, als die «wissenschaftliche Mitarbeiterin» mit Anthony Lee einen Landwirt persönlich diffamiert und somit öffentlich zu kreuzigen versucht. Anthony Lee ist ein deutscher Bauer, der im Rahmen der Protestbewegung eine starke Rolle spielt, der aufklärend, motivierend, zusammenführend wirkt. Er kann gut reden, sich klar ausdrücken, lässt sich nicht den Mund verbieten, redet aber immer klar zur Sache, nennt Ross und Reiter. Und diese junge Dame, die bisher vom Staat alimentiert wird und mutmasslich nie etwas Eigenes auf die Beine gestellt hat, nie Verantwortung übernommen und z.B. einen Betrieb geführt hat, diese «wissenschaftliche Mitarbeiterin», nimmt sich heraus, einen engagierten Landwirt, Bürger und Familienvater medial fertig zu machen. Das ist so schmutzig, so feige. Inhaltlich hat sie ihm nichts entgegenzusetzen, nicht ein einziges Argument. Aber sie ist auf der Seite der Regierenden. Und die wollen an der Landwirtschaftspolitik nicht wirklich etwas ändern. Es geht um die Durchsetzung des Green Deal einer Ursula von der Leyen, um die Durchsetzung von Programmen wie «From Farm to Fork», darum, dass die Regierung in Deutschland weiterhin ungehindert von Bürgern ihre ideologischen Ziele verfolgen kann, koste es, was es wolle.

Never ever give up

Es ist zwingend, dass sich Landwirte, Handwerker, Unternehmer und alle sonstigen Bürger, die sichere, demokratische und wirtschaftlich stabile Verhältnisse erhalten oder wieder herstellen wollen, zusammentun, damit das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, der Mittelstand, nicht weiter zerstört wird.

Und vielleicht ist auch zu prüfen, ob man nicht den juristischen Weg einschlagen muss: Das, was diese junge Dame mit Hilfe des NDR in die Welt hinausposaunt, hat meines Erachtens nichts mit Wissenschaft, aber viel mit persönlichkeitsverletzenden Diffamierungen zu tun.